Staatsstreich Polen – was wirklich geschah

In vereinfachter Form:

Regierungschef Donald Tusk ernannte und vereidigte hinter dem Rücken des amtierenden Präsidenten neue Verfassungsrichter, was er per Gesetz nicht darf. Sein krimineller Akt scheiterte.

 

 

In genauerer Fassung:

Donald Tusk wollte 8 neue Verfassungsrichter bestimmen. Insgesamt sind 15 Richter mit 9-jähriger Amtszeit ohne Wiederwahl vorgesehen, wobei das Verfassungsgericht auch mit weniger arbeiten kann. Sollstärke bleibt 15. Gewählt werden sie vom Unterhaus, vereidigt vom Präsidenten, derzeit Karol Nawrocki. Von den 8 neuen Richter, die Donald Tusk wollte, vereidigte Karol Nowack 3 - Magdalena Bentkowska (1. April 2026), Dariusz Szostek (1. April 2026), Sławomir Patyra (28. Juli 2026). Doch das reichte Donald Tusk nicht für sein eigentliches Vorhaben.

Der Versuch des Staatsstreichs erfolgte mit Kalkül, als der Präsident nicht im Land war.

Seine Mitverschwörerin - die von der Tusk-Koalition zur Richterin gewählte, aber nicht ins Amt gesetzte Anna Korwin-Piotrowska erklärte Kraft ihrer Wassersuppe den amtierenden Präsidenten des Verfassungsgerichtes für suspendiert und hob sich selbst auf den Thron des Postens - natürlich. 

Bereits 2 Tage vor dem Staatsstreich ordnete der stellv. Kommandant der polnischen Polizei Tomasz Michułka an (natürlich der Vize), Präventionseinheiten wie folgt in volle Einsatzbereitschaft vorzuhalten:

  • Individuelle Kurzwaffen (broń palna krótka indywidualna)
  • Glattrohrwaffen mit nicht-penetrierender Munition (broń palna gładkolufowa z amunicją niepenetracyjną) → das sind Gummigeschosse / less-lethal Munition
  • Maschinenpistolen (pistolety maszynowe)
  • Rucksack-Pfefferspray-Werfer
  • Kevlar-Helme, ballistische Westen, Nachtsicht-/Wärmebildgeräte, Absperrmaterial usw.

Man wusste also, da kommt jetzt was. Kein Wunder, bei dem eigentlichen Vorhaben - mit deutscher Beteiligung

 

Das eigentliche Vorhaben

Und da sind wir wieder bei "EZB Lagarde flieht" und dem Ende von Euro und EU. 

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