09. Mai 2020 | Demonstrationen für das Grundgesetz

Am 05. Mai stellte das Bundesverfassungsgericht die Verletzung des Grundgesetzes fest und machte unmissverständlich klar:

 

Das dem Einzelnen in Art. 38 Abs. 1 Satz 1 GG garantierte Wahlrecht zum Deutschen Bundestag erschöpft sich nach gefestigter Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nicht in einer formalen Legitimation der Staatsgewalt, sondern umfasst auch dessen grundlegenden demokratischen Gehalt.

Dazu gehören namentlich der in Art. 20 Abs. 2 Satz 1 GG verankerte Grundsatz der Volkssouveränität und der damit zusammenhängende Anspruch der Bürgerinnen und Bürger, nur einer öffentlichen Gewalt ausgesetzt zu sein, die sie auch legitimieren und beeinflussen können.

Dies schließt es aus, dass diese einer politischen Gewalt unterworfen werden, der sie nicht ausweichen können und die sie nicht prinzipiell personell und sachlich zu gleichem Anteil in Freiheit zu bestimmen vermögen.

[Das Bundesverfassungsgericht, 05. Mai 2020]

 

 

Wie schön, das unsere Verfassung doch den Namen Grundgesetz trägt. Es entfaltet beim Skandieren einen wesentlich besseren Klang.

Und obwohl Deutschlands höchstes Gericht den Verfassungsbruch der Staatsorgane attestierte und am 09. Mai bereits weite Teile der Bevölkerung eben für das Grundgesetz auf die Straße gingen, was macht die Instanz, welche sich Presse schimpft? Sie lügt, hetzt, spaltet und verzerrt mit Begriffen wie Coronaleugner, Verschwörungstheoretiker, Rechte. Kein Wunder, wer weiß, dass er am Rechtsbruch mit beteiligt ist, fürchtet eben auch die Masse, die Recht einfordert.

Zum Start in die Woche ein paar aufbauende & kommentarlose Impressionen, von einem Zustand, der zuletzt 1989 in Deutschland zu beobachten gewesen ist. Komplett frei und öffentlich zugänglich.

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EZB-Urteil Karlsruhe

Welch Götterfunken initiiert da das Bundesverfassungsgericht, eine wahre Ode an die Freude.

Auf die Kürze kann nur empfohlen werden, sich das Urteil und dazugehörige Stellungnahme des Bundesverfassungsgerichtes zum Aufkaufprogramm der EZB ganz in Ruhe durchzulesen. Dann wird man feststellen, dass man es glatt mehrmals durchlesen will und möchte.

 

Urteil über EZB Aufkaufprogramm

Zusammengefasste Urteilsbegründung

 

Podcast ist hier auf jeden Fall fällig. Das Urteil folgt eines zu eins den Linien des ESM Urteils und dem ewigem Mantra des "Keine EURO Bonds, so lange ich lebe". Der einzige Vorwurf, der bleibt: Warum erst jetzt? Aber dafür entschädigt der Richterspruch des Senats mit einer Stimmenverteilung von 1 zu 7. 

(Aufnahme ist für heute Abend angesetzt.)


 

Die Bleiche und der Journalismus

Die Maske fällt und sie fällt ganz oben zu erst.

Der mediale Urknall über Bleiche spritzen war wirklich nicht zu überhören. Und da ab Montag sich der eine oder andere wieder dem Geschwätz medialer Indoktrinations-Zombies und sonstiger Fake-News Absorber ausgesetzt sieht, ist es eventuell hilfreich, genau zu wissen, was eigentlich passiert. Noch besser, genau zu wissen, was Donald Trum auf der berüchtigten Pressekonferenz gesagt und nicht gesagt hat.

Die Hilfestellung hierfür passend auf: REALTRUMPNEWS (sie werden es nicht übersehen).

 

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Vom Tanker bitte 5

Im letzten Podcast ist davor gewarnt worden, dass unter einem Szenario des wirklichen 'GLOBAL CHANGE' natürlich auch die Preisbildung am Warenterminmarkt mit ins Ad absurdum geführt gehört. Beim Roh-Öl schlägt vollends durch, was sich zum Beispiel bei den Edelmetallen schon andeutete.

Der Mai-Kontrakt des WTI notiert negativ. Nicht nur sie werden es mitbekommen haben, sondern auch der Rest der Welt. Die Schlagzeilen dazu sind nicht zu übersehen - weltweit.

In einen durchschnittlichen Öl-Tanker passen 2 bis 3 Millionen Barrel, der größte fast knapp 5. Sie können sich ausrechnen, was es bei einem NYMEX Preis von ca. minus 35 US$ pro Fass bedeutet. Öl ist offensichtlich keine Mangelware. Liegeplätze für Öl-Tanker in der Isar hingegen schon, sonst hätte ich kurzer Hand 5 bestellt.

Die Ansage aus dem letzten Podcast 'Wir haben keinen Markt' - sie kann nur nochmal unterstrichen werden: TRAUEN SIE DEN KURSEN NICHT, GAR KEINEM!

 

Das WTI-Phänomen bedingt aber unmittelbar folgendes: 

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EZB-Beschluss: Ein Systemreset ist nicht gewünscht

Die EZB hat ihr Corona-Paket zusammengestellt und vorgestellt. Um das wichtigste vorweg zu nehmen, neben einer Virus-Pandemie auch noch eine letale Infektion des Finanzsystems geschehen zu lassen, zählt sichtbar nicht zu größeren Planspielen.

Der Beschluss ist hier zu finden: EZB-Beschluss

Wie im gestrigen Podcast dargestellt, hängt alles an der Art und Weise der Maßnahmen, die getroffen werden. Da mögen sich manche Markt-Kommentatoren wundern, warum nicht an den Hauptzinsschrauben gedreht wurde - eben weil es nicht die richtige Maßnahme wäre. Erläuterung zum EZB-Paket folgt.

Im Vorfeld des Beschlusses stürzt der Bitcoin erneut ab - Minus 20%. Offensichtlich hat es hier eine größere Adresse das Handtuch geworfen. Typischer Verlustausgleich dann natürlich auch im Gold sichtbar.


 

Gold 1920

Offenbar gibt es eine Korrelation zwischen politischem Sachverstand in Deutschland und dem Preis für eine Feinunze Gold.

Während der eine nicht erst seit Hanau in immer neue Tiefen stürzt, könnte bei Gold, gemäß der Geschwindigkeit und den Aussichten die berühmte 1920 US$ Marke noch in dieser Woche winken. Das betrifft aber nicht nur die Goldmessung in US$, sondern auch die Spaß-Währung des Heimatkontinenten. Auf Gold in Euro wartet die Marke 1620,- €.

Geisteskrankheiten im klinischen Sinne in den Griff, und im medizinischen Sinne gar geheilt zu bekommen, gleicht selbst nach heutigem Wissensstand dem Versuch, mittels Faustkeil Mikrochips bauen zu wollen. Auch Tonnen an geschluckter und gespritzter Psychopharmaka vermögen heute nicht mehr, als maximal Symptome ruhig zu stellen. Auf welchen klinischen Studien es beruht, mittels sogenannter Antirassismus- und Antifaschismus-Kampagnen jetzt pathologische Geisteskrankheiten zu heilen, bleibt unklar.

Nach Bekennerschreiben des Tobias Rathjen - dem bisher bekannten Täter von Hanau, ist die Feststellung einer seit über Jahrzehnten vorliegenden und unbehandelten schweren geistigen Störung unübersehbar, unbestreitbar. In dessen Wahnwelt zeichnet er sich verantwortlich für DFB-Besetzungen, Hollywoodproduktionen, dem Anschlag des 11. September - und alles einzig durch Kraft seiner Gedanken und Selbstgespräche in seinen 4 Wänden. Worin eigentlich der jetzt bemühte Rassismus/ Faschismus zu finden ist, wenn auch die eigene deutsche Rasse der Vernichtung überführt werden muss/ soll, bleibt schleierhaft.

Dennoch wird man nicht müde, den medial-politischen Voodoozauber "Antifaschistischer Kampf" auszukübeln, wo es nur geht. Auch das Muster zeugt von enormer Geisteskrankheit. Seit Jahren nun müssen schon die Parolen von 'Kampf dem Rassismus' und 'Kampf dem Faschismus' gegen alle möglichen unliebsame Symptome herhalten. Auch gegen das Ergebnis demokratischer Wahlen und vom Volk gewollter Landtags-Zusammensetzungen. Zuletzt sogar gegen das Corona-Virus. Trotz blindem Aktionismus, der immer fleißig an den Problemursachen vorbei marschiert, hält man dennoch daran fest. Es ist wie, immer das Gleiche zu probieren, nur stets auf ein anderes Endergebnis zu hoffen - eben genau das ein Ausdruck von geisteskrank; ganz nach Einstein.

Bis vor kurzem wurden noch Feinstaub und CO2 als die großen globalen Killer gewertet und mit allerhand politischen Karnevals-Umzügen bekämpft. Die wirkliche globale Bedrohung und "Menschheits-Killer" hingegen - den in Asien schwer wütenden Corona Virus tat man seelenruhig mit "noch weniger gefährlich als eine Grippe" ab.

Jetzt ist der Virus in Italien angekommen. Das nach tausenden Kilometer Wanderschaft ihn ausgerechnet die Alpen aufhalten, eher unwahrscheinlich.

Das, was von Anfang an gegen den Virus geholfen hätte und auch Folgewirkungen wesentlich besser abgemildert hätte - aktuell unmöglich, weil eben politisch von Vielen noch nicht gewollt. Im Notfall wären die richtigen Maßnahmen auch als rassistisch-faschistisch gebrandmarkt.

Grenzen kontrolliert, notfalls geschlossen. Viele dezentrale und im weitesten Sinne autark funktionierende Wirtschaftseinheiten, statt großer zentraler Strukturen - also weniger Globalisierung statt mehr, genau das macht auch einem Virus das Leben schwer. Auch auf so einfache Maßnahmen wie Wasser-, Nahrungsmittel-, und Arzneivorräte, also auf Prepper-Maßnahmen hinzuweisen oder anzuraten, komplette Fehlanzeige. Es ist ja nicht schlimmer als Grippe...           

Guter Folgeeffekt der biologischen Erscheinung: Es zwingt die Menschen zur Anti-Globalisierung, und besorgt die unnötig gewünschte CO2-Reduktion ganz ohne Kraftwerksabschaltung und deutschem Tempolimit. Die Natur weiß eben, wo sie den Hebel ansetzen muss.

 

Während diese Zeilen an ihrem Augen vorbei fließen, werfen sie nebenbei immer mal einen Blick auf den Schweizer Franken. Interventive Abschwächung ist unmittelbar angezeigt. 

 

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Chart des Tages – Yen

USD-JPY Tageschart

Selbstverständlich ist es der Yen. Wie beschrieben war die Zentralbank von Japan an der Reihe - und sie kam mit Pauken und Trompeten. Der schon lange im Chartbild vorgeschriebene Weg des Gap-Schlusses damit erreicht. 

Besonderer Bonus, der Auftrieb des USDJPY tangiert weder Gold noch Edelmetalle - eine Entkoppelung von besonderer Bedeutung, über die es noch zu sprechen gilt. Dollar long, EMs long - wie besprochen, was will man mehr?

Auf anderen Wirtschaftsseiten werden sie den heutigen Yen-Boost, mit etwa folgenden Kommentaren versehen, vorfinden: "Verlieren die Japaner das Vertrauen in ihre Währung - sie sollten...". Oder etwas, was in die Richtung des überdruckten und total verwässerten Yens reicht.

All solche Verkündungen beachten folgendes nicht. Zu Zeiten von Bretton Woods belief sich der Wert des an den USD gebundenen Yens auf 360 USD|JPY. Nach Bretton-Woods und der Einführung des US Dollar Indexes im Jahre 1973 notierte der Wert des Yen im frei floatenden Wechselkurssystem bei etwa 260 USD|JPY.

Anhand der Fakten sagen sie jetzt bitte nochmal, dass der Yen binnen 47 Jahren in freier Wildbahn auch nur ein Mikrogramm an Wert verloren hätte.

Podcast in Arbeit.


 

Wahrheit, Wahn und Wirklichkeit

Sichtlich gibt es aktuell einen Kampf zwischen genau diesen 3 Schlagworten. Das Schlachtfeld, auf welchem gefochten wird, ist nicht nur ein politisches, sondern auch ein gesellschaftliches und damit natürlich auch eines der Börsen und der Märkte. Gegenseitige Beeinflussung und Wechselwirkung selbstverständlich inkludiert.

Friedrich Merz

Friedrich Merz verkündet, dass er ausgerechnet die Grünen nicht nur für "bürgerlich sondern sogar sehr bürgerlich" und als überaus "partnerfähig" einstuft. Gleichzeitig fällt ihm das Wort "Gesindel" aus dem Mund, adressiert an alles, was den Rechtsbruch und das demokratiefeindliche Gebaren sogenannter Altparteien nicht stillschweigend hinnehmen will.

Nach Siggi "So ein Pack" Gabriel kommt jetzt der Gesindel-Merz um die Ecke.

Da ist Wahn, Wahrheit und Wirklichkeit sofort vereint. Solche Aussprüche und politischen Einordnungen aus dem Munde von Friedrich Merz offenbaren nur den Wahn, welchen er in seinem Kopf umher zu tragen scheint. Es ist damit genau die Wahrheit über eben Friedrich Merz, welche hier seit 2018 auf dem Blog schon ausführlich belegt wurde.

Sein Vorhaben, der AfD Wähler abzugewinnen, wird in Wirklichkeit so nicht gelingen. Es stellt sich die Frage, ob der CDU-Chefposten überhaupt so zu gewinnen sein wird? Anmerkung hierzu: Etwas geschickter muss sich der Friedrich schon anstellen, wenn selbst diese geringe Hürde gemeistert werden soll. Von allein fällt auch einem der "CDU-Boss" nicht in den Schoß.

 

Corona

Das Thema Corona-Virus grassiert weiter. Was man am Anfang der Pandemie noch als Wahn verunglimpfte, ist mittlerweile Wirklichkeit. Einst gestützt auf Aussagen der WHO hieß es, dass es wie eine übliche Grippe-Welle sei. Alles andere zu behaupten, wäre der blanke Wahn.

Mittlerweile stellt sich der Chef der WHO bei der Münchner Sicherheitskonferenz hin und beschwört den Corona-Virus als größere Gefahr als jeder terroristische Anschlag. Dennoch fordert er, gegen vermeintliche Desinformation in den sozialen Medien vorzugehen.

Also die, die schon vor Wochen das sagten, was die WHO jetzt wegen nicht mehr zu leugnender Wirklichkeit zugeben muss, waren also Desinformanten? Der WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus offenbar vom Wahn befallen - ab in die Quarantäne mit ihm, bevor noch weiteres china-höriges Unheil von seinen Beschwörungen ausgeht.

 

Sicherheitskonferenz  München

Interessant das bei dieser Sicherheitskonferenz so viele Gesichter Platz nehmen dürfen, die nun wirklich gar nichts zu sagen haben, und wenn sie den Mund aufmachen, dann auch noch wahnhaft das falsche verkünden.

Das gilt nicht nur für den miserabelsten und unwürdigsten aller deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier. Nicht minder fragwürdig Nancy Pelosi und Adam Schiff, nebst US-Demokraten Anhang - auch sie zu Gast in München. Vielleicht hätte man Ausrichter Wolfgang Ischinger über die neuen wirklichen Machtverhältnisse in den USA einmal aufklären sollen.

Zum Glück war auch amtierender US-Außenminister Mike Pompeo mit von der Partie. Der den übrig genannten schon erklärte, welche Form der Wirklichkeit anliegt.

 

Der Wahn der Linken - er bleibt unheilbar.

Während Antifa-Gesindel in Dresden Blumenkränze anzündet, welche im Gedenken an die abertausenden zivilen Opfer des militärisch sinnlosen Bombenangriffs der Stadt abgelegt worden, und eben diese linke verachtenswerte Brut von einer "Putzaktion" spricht, bricht sich der Wahn von Henning-Welsow beim Markus Lanz seine Bahn.

Die Bühne des Märchen-Onkels Lanz, der jedes mal aufs neue beweist, intellektuell nicht in der Lage zu sein, verstehen zu können, was seine Gäste von sich geben, ist für die Symptomatik linker politischer Gesinnungen wie geschaffen.

Die Blumenschleuder Welsow erklärt, woran man sogenannte NAZIs erkennt. Nämlich an einem freundlichen Auftreten im Fahrstuhl oder dem Angebot zu einem gemeinsamen Kaffee oder noch schlimmer einer Mitfahrgelegenheit. Ja, wenn so das üble NAZI-Tum aussieht, ist es auch kein Wunder, dass das Gegenteil Blumenkränze von Toten verbrennt. Quarantäne dringend angezeigt.

 

In allem eine komische Woche, fehlen noch die Märkte.

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Wenn das Schiff sinkt, …

dann kommen die Ratten aus ihren Ritzen. 
Und Friedrich Merz greift nach CDU Vorsitz und Kanzlerschaft.

Wie heute durch die DPA vermeldet wurde, will Friedrich Merz um den Vorsitz der CDU kandidieren und damit automatisch neuer Kanzlerkandidat sein. Wie gut das hier bereits gestern in aller Ausführlichkeit genau über diesen Schritt gesprochen worden ist. Auch recht passend zur Ankündigung, quetscht das Magazin der FOCUS gleich noch die passende Stimmungspropaganda in Form einer Umfrage in seine Spalten.

Nach hauseigener Befragung sollen 41,3% für Friedrich Merz als neuen Vorsitzenden sein, Mitbewerber Armin Laschet weit ab auf 14,1%.

Gestern wurde Laschet noch irgendwo auf 31% und Merz auf 29% gehandelt. Vom merz'schen Wunder der Prozente können sie sich schon heute ein Bild machen.

Da die Personalie Friedrich Merz die nächsten Monate der deutschen Politik-Nachrichten bestimmen wird, ist es genau der richtige Zeitpunkt, grundlegende Artikel, Aussagen und Analysen zu dem Vorgang in einer Übersicht festzuhalten. Dann fällt der Abgleich zur gegebenen Zeit leichter.

 

 

Bleibt festzuhalten, dass die aktuelle Epoche der Bundesrepublik Deutschland schon eine Anmutung von Weimarer Republik in sich trägt. Auch auf der großen Zeitachse stimmt diese Parallele. Nachdem bis in die 2000er fleißig Land verteilt und aufgeteilt wurde, kam es zum großen World War of Finance. Wer Sieger und wer Verlierer war, sollte bekannt sein. Obama und seine Schergen waren es sichtlich nicht...

Die Ereignisse passen zu einer Phase der Null-und Negativzinsen. Die Vorstellung von Wert und Werten ist verkehrt. Schmarotz ist die neue Leistung, Leistung ist Raub. Zukunft ist Gestern und das Gestern wird zur Zukunft. Gelebter Faschismus ist Demokratie, Demokratie wird als Faschismus gebrandmarkt. Unrecht wird zu Recht und Recht zu Unrecht erklärt. Chaos ist eben die neue Ordnung.

Und plötzlich kommt der Friedrich Merz - läuft doch wie auf Schienen.

 


 

Politische Gummizelle

Der nun geschäftsführende Ministerpräsident Thomas Kemmerich will an diesem Freitag nicht im Bundesrat erscheinen. Damit wird das Land Thüringen zwangsläufig mit Stimm-Enthaltung gewertet. Aufgrund dieser Aussicht sieht sich die Partei Die Linke zu folgendem Statement gezwungen:

Zitat aus "Welt.de" - Artikel vom 11.02.2020

 

Also! Ein rechtmäßig gewählter Ministerpräsident eines Bundeslandes darf nicht rechtmäßiger Ministerpräsident eines Bundeslandes sein, weil ihn "die Falschen" gewählt haben. Wenn er aber im Bundesrat erscheint, um eine Stimme abzugeben, dann ist er dafür legitimiert genug?

Typen, ihr habt echt nen Vogel!

 

So einfach kann man aus Südafrika heraus, und nur mit einem Mikrofon bewaffnet, die bisherige Polit-Strategie, Moral über Recht und Gesetz zu stellen, mit Volldampf gegen die Mauer der Absurdität knallen lassen.

 


 

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